Impressum & Datenschutz

Rechtliche Hinweise für den Themen-Check der FWG Passau.

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Organisation
Freie Wählergemeinschaft (FWG) Passau
Adresse
Rathausplatz 2, 94032 Passau
Telefon
0851 / 396 244

Vertretungsberechtigung

Vertretungsberechtigt ist der Vorstand der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Passau.


Verantwortlich für den Inhalt nach § 18 Abs. 2 MStV

Freie Wählergemeinschaft (FWG) Passau, Rathausplatz 2, 94032 Passau.


Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.


Haftung für Links

Diese Website enthält ggf. Links zu externen Websites Dritter. Auf deren Inhalte haben wir keinen Einfluss. Für diese fremden Inhalte wird keine Gewähr übernommen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.


Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter sind als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

Datenschutzerklärung

1. Verantwortlicher

Freie Wählergemeinschaft (FWG) Passau
Rathausplatz 2, 94032 Passau
Telefon: 0851 / 396 244
E-Mail: kontakt@fwg-passau.de

2. Zweck der Verarbeitung

Der Themen-Check dient der politischen Meinungsbildung und soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ihre eigenen thematischen Schwerpunkte mit Positionen der FWG Passau zu vergleichen. Zusätzlich können anonymisierte Auswertungen (Statistik) erstellt werden, um Themenlagen in der Stadt besser zu verstehen.

3. Welche Daten werden verarbeitet?

3.1 Inhalte des Themen-Checks (Antworten & Ergebnis)

Beim Klick auf „Ergebnis anzeigen“ werden verarbeitet und in der Datenbank gespeichert:

  • deine Antworten (Likert-Skala je Frage, Werte -2 bis +2)
  • ein errechneter Übereinstimmungswert (Match-Prozent)
  • eine zufällig generierte Kennung (UUID) als pseudonymes Merkmal

Hinweis: Es werden im Themen-Check keine Namen, keine Adressen und keine Pflichtangaben zur Person abgefragt.

3.2 Freiwillige anonyme Statistik (Demografie)

Am Ende kannst du freiwillig Angaben zu Stadtteil, Altersgruppe und Geschlecht machen. Diese werden nur gespeichert, wenn du ausdrücklich per Checkbox einwilligst.

3.3 Newsletter

Wenn du den Newsletter abonnierst, verarbeiten wir:

  • E-Mail-Adresse
  • Token zur Bestätigung der Anmeldung (Double-Opt-In)
  • Status der Anmeldung (z. B. „pending“ bis zur Bestätigung)

4. Rechtsgrundlagen

Themen-Check (Antworten & Ergebnis):
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an politischer Information, Meinungsbildung und anonymisierten Auswertungen).

Freiwillige Statistik (Demografie):
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Ohne Einwilligung wird nichts gespeichert.

Newsletter:
Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO (Einwilligung). Anmeldung nur mit Double-Opt-In; Widerruf jederzeit möglich.

5. Double-Opt-In beim Newsletter

Die Newsletter-Anmeldung erfolgt im Double-Opt-In-Verfahren. Du erhältst eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Link. Erst nach Klick auf den Link wird deine Anmeldung aktiv. Solange bleibt der Status „pending“.

Technischer Hinweis: In submit.php wird ein Bestätigungslink mit Token erzeugt (z. B. confirm_newsletter.php?token=...).

6. Keine Weitergabe an Dritte

Wir geben Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet. (Ausnahme: Hosting-/Mail-Infrastruktur als Auftragsverarbeitung, soweit erforderlich.)

7. Speicherdauer

  • Themen-Check Antworten & Ergebnisse: so lange, wie sie für interne statistische Auswertungen erforderlich sind.
  • Demografie (nur bei Einwilligung): so lange, wie sie für statistische Zwecke erforderlich ist.
  • Newsletter-Daten: bis zur Abmeldung/Widerruf; Double-Opt-In „pending“ wird regelmäßig bereinigt (empfohlen).

8. Server-Logfiles / technische Daten

Beim Betrieb der Website können durch den Hosting-Provider technisch notwendige Server-Logfiles anfallen (z. B. IP-Adresse, Zeitpunkt, aufgerufene Seite), um Sicherheit und Stabilität des Dienstes zu gewährleisten.

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (Sicherheit/Stabilität).

9. Deine Rechte

Du hast jederzeit das Recht auf:

  • Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Widerspruch gegen Verarbeitung auf Basis berechtigter Interessen (Art. 21 DSGVO)
  • Widerruf einer Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO)

Außerdem hast du das Recht, dich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren.